Gefährdete Gewissheiten

Der Entstehungskontext ist ebenfalls nicht ganz unwichtig, weil er unser Verständnis so maßgeblich geprägt hat. Von Desinformation sprechen wir eigentlich erst seit Mitte der 2010er-Jahre, nämlich seit die so unerwarteten wie international folgenreichen Ergebnisse des Brexit-Votums in Großbritannien und des ersten Wahlsiegs von Donald Trump in den USA Erklärungsbedarf hervorriefen. Gemeinsam war beiden Ereignissen die Allgegenwärtigkeit sozialer Medien und die Versuche verschiedener Akteure, diese für ihre jeweiligen Kampagnen zu nutzen. Es besteht kein Zweifel daran, dass hierbei Halbwahrheiten und Lügen verbreitet wurden. Woran es jedoch Zweifel gibt, ist die Wirksamkeit solcher manipulativen Strategien. 
 

Das Narrativ der verführten Wähler:innen ist in vieler Hinsicht problematisch.“

Desinformation gilt als große Gefahr für Demokratien, doch Belege dafür sind schwer zu finden. Gleichwohl hat sich im Nachgang der Voten für Brexit und Donald Trump die Auffassung durchgesetzt, dass Desinformation und die sie algorithmisch verstärkenden soziale Netzwerke das Wahlverhalten in Großbritannien, den USA und zwei Jahre später in Brasilien, als der Hinterbänkler Jair Bolsonaro überraschend die Wahl gewann, entscheidend beeinflusst haben. Diese Erklärung konnte auch deshalb viel Plausibilität für sich beanspruchen, weil die Digitalbildung der Bürgerinnen und Bürger, um es vorsichtig zu formulieren, keinen guten Ruf genießt. Interessant ist in diesem Zusammenhang der Befund einer Erhebung der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2024. Demnach halten 78 % der befragten Bundesbürger:innen das Risiko, dass sie selbst durch Desinformation beeinflusst werden könnten für gering. Gleichzeitig bewerten 70 % der Befragten das Risiko als groß, dass andere durch Desinformation beeinflusst werden könnten (Bertelsmann Stiftung 2024). Das Bild der Mitbürger:innen als digital ungebildet, fehlinformiert und leichtgläubig rundet das Narrativ ab, das seither jede Wahlanalyse begleitet. Zuletzt betraf dies die Jungwähler:innen bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, die sich in überraschendem Umfang der AfD zugewandt hatten. Die oft angeführte Begründung hierfür lautete, dass unter den jungen Menschen TikTok besonders beliebt sei und die AfD dort stärker als andere Parteien präsent sei.

Das Narrativ der verführten Wähler:innen ist in vieler Hinsicht problematisch. So kann die These, dass Desinformation für Wahlergebnisse verantwortlich ist, nicht erklären, warum ein Großteil aller Wählenden offenbar immun dagegen zu sein scheint. Statt sich auf Plattformen und Empfehlungsalgorithmen als Verursacher zu konzentrieren, schlage ich vor, Desinformation im Kontext von Demokratieverfall zu betrachten. Zugespitzt formuliert lautet die These, dass sich politische Desinformation nicht primär den sozialen Medien verdankt, sondern ein Mittel populistischer Politik ist. Sie kommt von oben. 
 

Eine wachsende politische Kontrolle über die Medien schwächt die Rechenschaftspflichtigkeit des Regierungshandelns, sie unterläuft die öffentliche Willensbildung, und in vielen Ländern verstärkt sie Polarisierung und die Sichtbarkeit von Desinformation.“

Für einen direkten Zusammenhang zwischen Desinformation und Demokratieverfall sprechen die Daten der vergleichenden Demokratieforschung. So hat das Projekt „Varieties of Democracy“ (V-Dem) in den letzten Jahren wiederholt gezeigt, dass Desinformation vor allem in denjenigen Ländern zunimmt, in denen Prozesse der Autokratisierung zu beobachten sind (V-Dem 2017–2024) 

Die Demokratieforschung befasst sich seit vielen Jahren mit den um sich greifenden Verfallserscheinungen junger und inzwischen auch etablierter Demokratien, allen voran den USA. Im Vordergrund der Aufmerksamkeit stehen dabei üblicherweise Verfassungsreformen, die, wie in Polen und Ungarn, die Unabhängigkeit der Justiz einschränken und die Befugnisse der Exekutive stärken sollen. Eine zentrale, bislang vernachlässigte Rolle spielen jedoch auch Veränderungen in der Medienlandschaft. Dazu gehören Konzentrationsprozesse in der Eigentümerstruktur und direkte politische Einflussnahmen auf die Berichterstattung. Eine wachsende politische Kontrolle über die Medien schwächt die Rechenschaftspflichtigkeit des Regierungshandelns, sie unterläuft die öffentliche Willensbildung, und in vielen Ländern verstärkt sie Polarisierung und die Sichtbarkeit von Desinformation. Polarisierung bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Auseinandersetzungen zwischen konkurrierenden Parteien schärfer und affektiver im Ton werden und der politische Gegner zum Feind wird, der um der eigenen politischen Agenda willen vernichtet werden soll. Auch in Deutschland nimmt die Polarisierung im öffentlichen Diskurs erkennbar zu. 

Wie die Autor:innen von V-Dem beobachten, gibt es einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Desinformation, Polarisierung und Autokratisierung. Demnach verstärkt Desinformation die Polarisierung öffentlicher Diskurse, und Polarisierung wiederum erhöht die Bereitschaft der Menschen, Einschränkungen ihrer demokratischen Rechte zugunsten nationaler Belange hinzunehmen: „Wenn die Polarisierung hoch ist, sind die Bürger eher bereit, demokratische Prinzipien gegen andere Interessen einzutauschen oder ihrer Seite zum Sieg zu verhelfen.“ (V-Dem 2025)

Wenn man Desinformation als Indikator für Demokratieverfall versteht, beeinflusst das auch die Rolle, die man den Bürgerinnen und Bürgern zuschreibt. In der heutigen Diskussion erscheinen die Menschen häufig als unschuldige Opfer, die es nicht besser wissen. Aus der Perspektive des Demokratieverfalls liegt es stattdessen nahe, darin eine Form des niedrigschwelligen, aber doch aktiven politischen Handelns zu erkennen. Zur Begründung möchte ich eine Bemerkung von Peter Niesen zitieren: „Ein Gemeinwesen, das regrediert, also dessen Demokratie zerfällt“, so der Politikwissenschaftler, „ist nicht einfach dem Verfall preisgegeben. Es weiß, dass es regrediert und verhält sich affirmativ dazu. Es handelt sich bei der Rückabwicklung politischer Standards um bewusste und willentliche kollektive Entscheidungen von Bürgerinnen und Bürgern und der von Ihnen gewählten Amtsträgern.“ (Niesen 2023)

In der öffentlichen Diskussion über Desinformation treffen sehr unterschiedliche Menschenbilder aufeinander. Während vielfach angenommen wird, dass die Mehrzahl der Menschen leicht beeinflussbar ist und sich quasi im geistigen Autopiloten durch den digitalen Informationsdschungel bewegt, sind andere, darunter auch Peter Niesen, der Auffassung, dass Menschen sich durchaus bewusst darüber sind, was sie tun, wenn sie mit rechtsradikalem oder populistischem Gedankengut sympathisieren, sich demokratie- und menschenrechtsfeindliche Narrative, Begriffe und politische Feindbilder aneignen. Wenn man sich auf die Seite derer stellt, die davon ausgehen, dass Desinformation keine unschuldige Fehlleistung, sondern ein zeitgemäßer Typ politischen Engagements ist, dann ergibt sich daraus die Frage, welche politischen Motive oder Absichten damit zum Ausdruck gebracht werden. 
 

Anders als die üblichen Definitionen von Desinformation unterstellen, lügen populistische Politiker wie Donald Trump, Boris Johnson oder Viktor Orbán nicht heimlich, sondern auf offener Bühne im Rampenlicht.“

Der politische Diskurs in den USA liefert besonders augenfällige Beispiele für die politische Funktion von Desinformation. Man denke etwa an die vom Wahlverlierer Donald Trump vielfach geäußerte Behauptung der „rigged elections“ im Nachgang der Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020. Obwohl keine Anhaltspunkte für eine Manipulation der Wahlergebnisse gefunden wurden, hielt Trump an dieser Behauptung fest und wiederholte sie so oft, bis sie sich zum Mantra der republikanischen Partei verfestigt hatte. Heute kann es sich faktisch kein Mitglied der Republikaner erlauben, die Mär von der Wahlfälschung anzuzweifeln. Im Gegenteil: Die „rigged election“ bilden heute einen Code, mit dem man seine vorbehaltslose Loyalität gegenüber Trump bekennt. 

Ein zweites Beispiel betrifft den letzten US-Präsidentschaftswahlkampf. Im Herbst 2024 verbreitete Donald Trump während mehrerer Wahlkampfveranstaltungen, dass in Springfield, Ohio, geflüchtete Haitianer:innen die Haustiere der Einwohner:innen schlachten und essen würden. Trump bezog sich hierbei auf einen entsprechenden Fernsehbeitrag. Daraufhin plakatierte die republikanische Partei in Arizona wenig später den Slogan: „EAT LESS KITTENS, Vote Republican“. Noch heute finden sich zahlreiche kreative Memes im Netz, die Trump inmitten von Enten- und Katzenbabys zeigen. 

Beiden Beispielen gemeinsam ist, dass die Frage des Wahrheitsgehalts eher irrelevant ist. Weder für den geflügelten Begriff der 'rigged elections', noch für den Erfolg der Wahlplakate über die Haustiere ist der Realitätsbezug ausschlaggebend. Auch ist nicht anzunehmen, dass die republikanischen Wähler:innen von der Wahrheit solcher Aussagen überzeugt und folglich Opfer einer Manipulation sind. Das ist deshalb bemerkenswert, weil die einschlägigen Definitionen von Desinformation genau darauf abstellen. Die Bundesregierung erklärt Desinformation als „falsche oder irreführende Informationen, die mit dem Ziel der vorsätzlichen Beeinflussung oder Täuschung der Öffentlichkeit verbreitet werden“ (Bundesregierung 2020). Beide Beispiele enthalten zweifellos falsche Äußerungen, doch stellt sich die Frage, ob sie deshalb auch irreführend sind oder darauf abzielen, Menschen zu täuschen. 

Anders als die üblichen Definitionen von Desinformation unterstellen, lügen populistische Politiker wie Donald Trump, Boris Johnson oder Viktor Orbán nicht heimlich, sondern auf offener Bühne im Rampenlicht. Nachteilige Folgen für ihre Popularität hat das kaum; für den Adressatenkreis gehört es vielmehr zum guten Stil, Zweifel an der Glaubwürdigkeit zu suspendieren. Auch den international vernetzten Factchecking-Organisationen ist bewusst, dass ihr Einfluss auf das Denken und Wahlverhalten der Parteigänger:innen recht gering ist. Ein Grund dafür besteht meines Erachtens darin, dass politische Desinformation gar nicht in erster Linie auf Manipulation zielt, sondern dass es sich eigentlich um Repräsentationsangebote an Gleichgesinnte handelt. Der Unterschied ist nicht trivial. Bizarre Gerüchte wie jenes über Haustiere essende Haitianer:innen täuschen keine objektive Nachricht vor, sie betrügen das Publikum nicht. Mit Floskeln wie „a lot of people are saying“, die Trump seinen Erzählungen gerne voranstellt, bindet er die Menschen ein und bietet ihnen eine Stimme, in der sie sich bestenfalls wiedererkennen und repräsentiert fühlen.
 

Je polarisierter die politische Landschaft, desto mehr zählen identitätsstiftende Effekte, und desto marginaler wird die Bedeutung von Faktizität.“

Jüngere Beispiele aus der deutschen Politik betreffen die Kontroverse im Sommer 2025 über eine nominierte Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht oder die Debatte vom Sommer 2023 über das Gebäudeenergiegesetz. In beiden Fällen trugen Falschinformationen und Wortschöpfungen wie „Heizungsstasi“ zu einer sich polarisierenden Diskussion bei; und in beiden Fällen schien es unmöglich, einen gemeinsamen, mehrheitlich geteilten Wissensstand über die strittigen Fragen herzustellen. Häufig entzieht sich der öffentliche Diskurs binären Kategorien wie „korrekt“ bzw. „inkorrekt“. Das liegt unter anderem daran, dass dürre Fakten selten kontextfrei kommuniziert, sondern üblicherweise in politische Narrative eingebettet werden, die Weltbilder, Visionen und Werthaltungen transportieren. Je polarisierter die politische Landschaft, desto mehr zählen identitätsstiftende Effekte, und desto marginaler wird die Bedeutung von Faktizität. Das gilt inzwischen auch für die politische Kommunikation demokratischer Parteien. 

In populistischen und rechtsextremistischen Milieus fungieren Desinformation und Gegenerzählungen als Medium, mit dem man abseits des politischen Mainstreams den eigenen politischen Standort markiert und diesen zugleich rechtfertigt. Desinformationsnarrative sind überwiegend negativ ausgestaltet, sie bedienen Ressentiments und begründen Misstrauen sowie Kritik gegenüber politischen und epistemischen Eliten. Wichtiger als der Wahrheitsgehalt ist die Frage, ob die Botschaft einen Nerv trifft und den Adressatenkreis „abholt“. Ein positives Echo ruft Desinformation hauptsächlich in Milieus hervor, die bereits Neigungen zu polarisierenden, eliten- und demokratiekritischen Ideen mitbringen. Für einen grundlegenden Meinungswandel durch Desinformation gibt es keine Belege.

Die Gefahr von Desinformation für die Demokratie liegt folglich nicht darin, dass sie Menschen „hinter die Fichte führt“. Entsprechend sollten wir uns den Adressatenkreis von Desinformation nicht als Opfer, sondern als aktiv Handelnde vorstellen. Die ethnographische Literatur spricht in diesem Zusammenhang von „affektivem Engagement“ (Graan, Hodges, Stalcip, Lee 2020). Das bedeutet, dass Desinformationsnarrative nur dann breitere Öffentlichkeiten erreichen, wenn sie Resonanz hervorrufen. Menschen müssen Falschnachrichten wie der „Heizungslüge“ Authentizität zusprechen, indem sie diese mit ihren eigenen Erfahrungen und Erwartungen abgleichen. Vernetzte Interpretationsgemeinschaften fernab vom gesellschaftlichen Mainstream verleihen Gegenerzählungen durch die Verknüpfung mit ihrer eigenen Lebenswelt die Glaubwürdigkeit, die sie erst wirkmächtig macht. 
 

Wissen ist ein Kollektivgut.“

Ein beliebtes Ziel solcher Gegennarrative besteht in fachlicher Expertise, also journalistischem oder akademischem Wissen, das sich an professionellen Qualitätsstandards orientiert. Die Angriffe der US-Regierung auf die Unabhängigkeit amerikanischer Eliteuniversitäten und Forschungseinrichtungen bahnen einer Entwicklung den Weg, die möglicherweise bald auch in Europa um sich greifen wird. Wenn die organisierte Wissensproduktion den Machtkalkülen der Politik unterworfen wird, verliert sie jedoch den Vertrauensvorschuss, den sie benötigt, um zu demokratischer Willensbildung beitragen zu können. Niemand von uns kann alles wissen, niemand ist überall dabei. Wissen ist ein Kollektivgut. Damit es in modernen Gesellschaften zirkulieren, zunehmen und zur Grundlage politischer Entscheidungen werden kann, sind wir darauf angewiesen, dem Fachwissen Dritter vertrauen zu können. Desinformation zielt darauf, das Vertrauen in institutionalisierte Expertise zu schwächen und durch personalisiertes Vertrauen in charismatische Führer zu ersetzen. Hierin liegt eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die Demokratie, die leicht aus dem Blick gerät, wenn man an der Überzeugung festhält, dass Desinformation eine Folge fehlender Digitalbildung ist. 
 

Quellen:

Ball, T.: Manipulation. As old as democracy itself. In: Le Cheminant, W./Parrish, J. (Hrsf.): Manipulating Democracy. Democratic Theory, Political Psychology, and Mass Media. New York. 2010

Bertelsmann Stiftung: Große Mehrheit erkennt in Desinformation eine Gefahr für Demokratie und Zusammenhalt . In Bertelsmann Stiftung, 28.02.2024. Abrufbar unter: www.bertelsmann-stiftung.de

V-Dem: Democracy Reports, Released by the V-Dem Institute annually in March. Abrufbar unter: v-dem.net

V-Dem: Box 8. Disinformation and Polarization Fuel Autocratization – Democratizers Counter. In: Democracy Report 2025, S. 38 (eigene Übersetzung). Abrufbar unter: v-dem.net

Niesen, P.: Demokratische Regression – Zur Verteidigung der Kategorie, In: Soziopolis: Gesellschaft beobachten, hrsg. von Niesen, P. 2023

Deutsche Bundesregierung: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mario Brandenburg (Südpfalz), Frank Sitta, Manuel Höferlin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP. 08.07.2020. Abrufbar unter: dserver.bundestag.de

Graan, A., Hodges, A., Stalcip, M., Lee, M.: Fake News and Anthropology: A Conversation on Technology, Trust, and Publics in an Age of Mass Disinformation. In: PoLAR, Part II. 2020. Abrufbar unter: polarjournal.org