Klare Kompetenzen, ein gesetzlicher Rahmen und Selbstkontrolle

Der Staat wird in Zukunft nicht mehr alles selbst prüfen können.

Joachim von Gottberg im Gespräch mit Julian Nida-Rümelin

Eines der Probleme bei der Reform von Jugendschutzgesetzen ist die schwierige Kompetenzverteilung von Bund und Ländern. Will man Gesetze vereinfachen und Abläufe vereinheitlichen, müssen beide Seiten klare Absprachen treffen und die Regelungsbereiche aufeinander abstimmen. Auch das Verhältnis von staatlicher Aufsicht und Selbstkontrolle sollte neu definiert werden. tv diskurs sprach mit Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin, zur Zeit des Interviews Kulturbeauftragter der Bundesregierung.

Printausgabe tv diskurs: 5. Jg., 2/2001 (Ausgabe 16), S. 32-37

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