Work in Progress

Ein Jahr reformiertes Jugendschutzgesetz: Einiges hat sich bewährt, aber es gibt nach wie vor Baustellen

Tilmann P. Gangloff

Tilmann P. Gangloff ist freiberuflicher Medienfachjournalist.

Mit dem Jugendmedienschutz verhält es sich ähnlich wie mit dem Klimawandel: Die meisten Eltern halten das Thema für wichtig, aber ihre Eigeninitiative ist überschaubar. Seit dem 1. Mai 2022 ist das 2021 reformierte Jugendschutzgesetz (JuSchG) in Kraft; als hilfreich hat es sich nur bedingt erwiesen. Das Führungspersonal der Einrichtungen – sowohl der Selbstkontrolle wie auch der behördlichen Aufsicht – sieht noch einigen Handlungsbedarf.

Das PDF-Dokument enthält die etwas kürzere Version der Printausgabe (mediendiskurs 101, 3/2022).

Printausgabe mediendiskurs: 26. Jg., 3/2022 (Ausgabe 101), S. 72-74

Vollständiger Beitrag als:


Selbst hart gesottene Eltern wären vermutlich nicht damit einverstanden, dass sich ihre Kinder Pornografie anschauen. Laut dem von der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) herausgegebenen Jugendmedienschutzindex sorgen sich 73 % der Befragten um die Sicherheit ihrer Kinder beim Surfen im Netz. Als Gefahren gelten u. a. der Kontakt zu Fremden, verstörende Gewalt- oder Pornografieinhalte, Cybermobbing und Datendiebstahl.

Das ist die gute Nachricht: Die meisten Eltern machen sich offenkundig Gedanken über das Thema.
Die schlechte: Sie ziehen zu wenige Konsequenzen daraus.

In dieser Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis sieht Joachim von Gottberg, ehemaliger Honorarprofessor für das Fach Medienethik/Medienpädagogik an der Filmuniversität Babelsberg KONRAD WOLF und bis Ende 2018 Geschäftsführer der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen (FSF), eins der Hauptprobleme beim Jugendmedienschutz. „Fragt man Eltern, wie gefährdend Medienkonsum für Kinder und Jugendliche sei und ob die Anbieter mehr zu deren Schutz tun sollten, sagen sie mehrheitlich: ‚Auf jeden Fall!’ Fragt man nach, ob die Computer in ihrem Haushalt durch eine Jugendschutzsoftware geschützt seien, stellt sich heraus: Die Differenz zwischen der Erwartung an die Anbieter, Schutzprogramme zur Verfügung zu stellen, und der eigenen Initiative, diese Programme dann auch zu installieren und zu nutzen, ist sehr, sehr groß.“

Ein weiteres Manko ist aus von Gottbergs Sicht das gesunkene Interesse der Öffentlichkeit: „Vor zehn oder 15 Jahren haben Christian Pfeiffer, der frühere Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, oder der Hirnforscher Manfred Spitzer nach jugendlichen Gewalttaten wie etwa Amokläufen regelmäßig in Talkshows auf die vermeintliche Mitschuld der Medien hingewiesen. Dadurch wurde das Thema im medialen und öffentlichen Diskurs gehalten.“ Heute interessiere sich dagegen kaum noch jemand für die Reformbemühungen der Jugendschutzgesetze. Das hängt nach Ansicht des Theologen auch mit der neuen Elterngeneration zusammen:

Für Menschen um die 60, also die heutigen potenziellen oder tatsächlichen Großeltern, kam die Einführung des Privatfernsehens Mitte der 1980er-Jahre einer Medienrevolution gleich. Junge Eltern von heute sind mit Privatsendern und Computerspielen aufgewachsen, sie haben ihre Freizeit als Kinder selbst mit Ballerspielen verbracht, und sie haben nicht das Gefühl, dadurch verroht worden zu sein.“

Andererseits sind die Risiken heutzutage ganz andere als etwa in den 1990er-Jahren, sie umfassen einerseits Daten- und Verbraucherschutzfragen sowie andererseits Phänomene wie „Hatespeech“ und „Fake News“; für solche Themen gibt es durchaus nicht bloß eine Öffentlichkeit, sondern auch Druck auf die Anbieter.
 

Regelungswut ohne Effekte

Gerade angesichts solcher Entwicklungen hält es von Gottberg für absurd zu glauben, Jugendmedienschutz würde wie in der analogen Zeit funktionieren, als die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) „einen Film ab 18 freigab und die Kinobesitzer zumindest theoretisch kontrollieren konnten, ob die Besucher auch das entsprechende Alter hatten.“ Der Versuch, dieses System aus den 1950er-Jahren in das Internetzeitalter zu übertragen, habe eine Regelungswut ohne Effekte auf das Nutzungsverhalten zur Folge. Damit könnte von Gottberg dennoch leben, wenn der Aufwand allein von den Anbietern finanziert würde, aber eine Vielzahl von Behörden werde durch öffentliche Gelder finanziert, „und dieses Geld wäre für eine systematische Medienpädagogik in der schulischen und außerschulischen Jugendbildung wahrscheinlich besser investiert.“

Anstatt die Zahl oder die Größe der involvierten Institutionen zu verschlanken, ist die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) im Zuge der Reform des Jugendschutzgesetzes zur Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (BzKJ) ausgebaut worden. Die Bonner BPjM hat in der Vergangenheit dafür gesorgt, dass indizierte Bücher, Zeitschriften oder Filme nur noch für Erwachsene zugänglich sind, die BzKJ soll die Einhaltung des neuen JuSchG-Rahmens überwachen.

Prompt monierten die Länder, dass es zu Kompetenzüberschneidungen mit der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) kommen werde. Rundfunk und Kultur sind Ländersache, die KJM ist eine gemeinsame Einrichtung der Landesmedienanstalten. „Wenn die BzKJ es schafft, die Aufgaben und die Kriterien zwischen den unterschiedlichen Jugendschutzinstitutionen zu koordinieren und sich nicht gegen z. B. die KJM positionieren will, kann sie durchaus zu einer Stärkung des Jugendschutzes beitragen“, so von Gottberg.

Die Chefs der beiden Einrichtungen versichern jedenfalls, es gebe in dieser Hinsicht „keinerlei Kompetenzunklarheiten“. Dass sich BzKJ-Direktor Sebastian Gutknecht und der KJM-Vorsitzende Marc Jan Eumann, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, seit fast 20 Jahren kennen, dürfte die Kooperation erheblich erleichtern. Manche halten es trotzdem für rechtlich fragwürdig, wenn eine Bundeszentrale, die faktisch durch die Indizierung in die Medienfreiheit eingreifen kann – indizierte Filme dürfen z. B. nicht im Fernsehen ausgestrahlt werden –, nun selbst auch an die Spitze des medienethischen Diskurses gestellt wird.

In anderer Hinsicht ist das reformierte JuSchG nach Ansicht von Jugendschützern immerhin ein Schritt in die richtige Richtung. Bisher war Jugendmedienschutz in erster Linie auf Wirkungsaspekte ausgerichtet: sozialethisches Verhalten, Gewaltwirkung, jugendgefährdende Inhalte wie etwa Anreiz zum Alkohol- oder Drogenkonsum. Das neue JuSchG bezieht aber auch die Interaktionsrisiken mit ein:

  • Cybermobbing, also gezielter Psychoterror in Form entwürdigender Fotos oder Filme, begleitet von entsprechenden Kommentaren;
  • Cybergrooming, die Anbahnung sexualisierter Übergriffe;
  • Hatespeech, die gezielte Verunglimpfung einzelner Personen oder ganzer Gruppen;
  • Challenges, die Aufforderung zu riskantem Verhalten etwa in Form gefährlicher Mutproben.

Hier sollen die Anbieter Vorsorgemaßnahmen ergreifen, im Fachjargon „Safety by Design“. Solche Ansätze, sagt Claudia Mikat, Geschäftsführerin der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen (FSF), „haben den großen Charme, auch all jene Haushalte zu erreichen, die sich nicht um den Jugendschutz kümmern.“ Sie versteht daher nicht, warum nicht auf eine Vorinstallation gedrängt wird, zumal mit dem anerkannten Programm JusProg bereits eine Lösung existiert.

Eumann spricht dagegen im Zusammenhang mit Jugendmedienschutz von einem „Verantwortungs-Viereck“: die Erziehungsberechtigten, die Gesellschaft, die sich über die Gesetzgebung artikuliere, BzKJ und KJM sowie die Anbieter. Es gehöre zwar „zur Wahrheit, dass nicht alle großen Anbieter ihrer Verantwortung gerecht werden“, aber Eltern seien dafür verantwortlich, „welche Möglichkeiten sie ihren Kindern offerieren. Deshalb befürworten wir Altersverifikations- und Parental-Control-Systeme.“ Der KJM-Vorsitzende räumt allerdings ein, dass sich viele Anbieter „einen schlanken Fuß machen, indem sie die Inhalte in der höchsten Alterseinstufung ab 18 einstufen und voraussetzen, dass auf dem heimischen PC ein Jugendschutzprogramm installiert ist. Das ist tatsächlich viel zu selten der Fall.“ Wenn man beispielsweise bei einer populären Suchmaschine den strafrechtlich relevanten Begriff „Tierpornografie“ eingebe, bekomme man verstörende Ergebnisse:

Die Betreiberin verweist zwar auf die Option ‚Safe Search’, aber die ist nicht so leicht auffindbar. Bei anderen Suchmaschinen erzielen sie keine vergleichbaren Ergebnisse, hier funktioniert der Kinder- und Jugendmedienschutz wesentlich besser.“


Ein Inhalt, mehrere Prüfungen

Ein weiterer Kritikpunkt gilt der mehrfachen Prüfung ein und desselben Medieninhalts, der je nach Vertriebsweg unterschiedlichen Gesetzen und damit auch unterschiedlichen Selbstkontrollen unterliegt. Hier gibt es ein Missing Link in der Gesetzgebung, weil eine konkrete Vereinbarung zwischen einer Selbstkontrolle im Sinne des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) und den Obersten Landesjugendbehörden (OLJB) fehlt.

Die FSF, klagt Mikat, versuche bereits seit geraumer Zeit, eine klare Aussage zu bekommen, was genau eigentlich zu tun sei, um eine solche Vereinbarung zu treffen. „Dabei geht es ‚nur’ darum, etwas zu erreichen, was heutzutage eigentlich selbstverständlich sein sollte und in anderen Ländern längst selbstverständlich ist: dass eine Freigabe für ein und denselben Inhalt sowohl im Fernsehen als auch auf DVD und Streamingportalen gilt. Bis heute können wir Anbietern keine Freigabe für die ganze Kette an Verwertungsmöglichkeiten zusichern.“

Die FSF-Geschäftsführerin erläutert das Manko anhand eines aktuellen Beispiels: „Eine Produktionsfirma hat für einen Streamingdienst eine Serie entwickelt, die sie wenig später einem Free-TV-Sender anbieten und dann auch auf DVD veröffentlichen möchte. Sie hätte gern eine schnelle Entscheidung. Ein derartiger Fall ist wie für uns gemacht, aber wir können für die Auswertung auf DVD nicht allein entscheiden, selbst wenn wir die Serie in unseren Ausschüssen geprüft haben. Im sogenannten Durchwirkungsverfahren müssen die Prüfergebnisse erst noch von der KJM bestätigt werden, und die vertritt den Anspruch, die Produktion für die Bestätigung auch zu sichten. Dann müssen die bestätigten Inhalte an die FSK weitergeleitet werden, damit Ständige Vertreter der OLJB sie gemäß JuSchG ‚übernehmen’ können. Alternativ könnte in der besagten Vereinbarung mit den OLJB eine direkte Übernahme von Prüfentscheidungen geregelt werden. Wir haben uns in den letzten 18 Monaten intensiv mit den OLJB über die Rahmenbedingungen ausgetauscht, sind aber leider kaum einen Schritt weitergekommen.“

Kein Wunder, dass sich Mikat eine „schlankere Lösung“ wünscht. Die sähe so aus, dass eine Serie nur in der FSF geprüft würde. Die Mitglieder der Prüfausschüsse müssen laut JMStV ohnehin neutrale Personen sein, die sich in besonderer Weise mit dem Jugendschutz befassen. „Die OLJB erhalten darüber hinaus Benennungsrechte für Prüfende und wirken im FSF-Kuratorium mit, das die Prüfungen begleitet und die Prüfgrundsätze fortschreibt. Sie sind auch bereits heute in der KJM beteiligt, die die Prüfungen beaufsichtigt. Die FSF dokumentiert die Prüfentscheidungen, macht transparent, wie sie zustande gekommen sind und stellt die Akte inklusive Link zum Inhalt online zur Verfügung; zur Bestätigung oder auch Ablehnung entweder durch die KJM oder die OLJB.“ Ein solches Verfahren könne innerhalb von ein, zwei Tagen abgeschlossen sein; das sei heutzutage auch notwendig.
 

Die FSK dient immer noch als Vorbild

Der Gesetzgeber, moniert Mikat, habe es angesichts des völlig neuen Angebots der Streamingdienste jedoch leider verpasst, „Althergebrachtes aufzubrechen und etwas Neues auszuprobieren.“ Die Verfahren aus dem Bereich des Kinofilms und der DVD seien jedoch nur bedingt auf die Onlinewelt übertragbar: „Die Vorlagepflicht von Trägermedien beispielsweise ist angesichts der Entwicklung des Internets ein deutlicher Anachronismus. Nach wie vor müssen in Deutschland auch harmlose Inhalte, wenn sie auf DVD erscheinen, unter Beteiligung eines staatlichen Vertreters oder einer staatlichen Vertreterin geprüft und freigegeben werden, weil sie sonst nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen.“ Die Vorstellung, man könne und müsse jeden Inhalt im Internet vorab begutachten und mit einer Altersfreigabe versehen, passe nicht mehr in die Zeit.

FSK-Geschäftsführer Stefan Linz sieht das ähnlich:

Die größte Schwachstelle des Jugendmedienschutzes in Deutschland ist weiterhin eine an Vertriebswegen orientierte divergente Regulierung in einer konvergenten Medienwelt.“

Immerhin werde mittlerweile allgemein anerkannt, „dass die bestehende divergente Regulierung von Offline- und Online-Medienangeboten in Jugendschutzgesetz und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag unzeitgemäß sowie verfassungsrechtlich problematisch ist.“ Eine neue Balance müsse jedoch auch „für die gesetzliche Regulierung von medialen Inhalten unabhängig von Vertriebswegen gefunden werden, denn die Konvergenz der Medien ist längst Realität.“

Eine weitere JuSchG-Vorgabe wartet ebenfalls noch auf eine praxisnahe Realisierung: Das Gesetz schreibt vor, dass neben der Alterskennzeichnung mithilfe von Symbolen oder Stichworten, sogenannten Deskriptoren, erläutert wird, warum ein Film oder ein Spiel ab 6, 12, 16 oder 18 Jahren freigegeben ist.

In den Niederlanden existiert das bereits: Beim dortigen Freigabemodell Kijkwijzer gibt es neben der Altersfreigabe einprägsame Symbole für Gewalt, Angst, Sex, Sprachgebrauch oder Drogenkonsum. Als entsprechende Sinnbilder dienen z. B. eine Faust, eine Spinne oder eine Spritze. Dass die Umsetzung noch auf sich warten lässt, erklärt Linz mit der Problematik, dass sich Symbole anders als die textbasierten Optionen nicht ohne zusätzlichen technischen Aufwand in Datenbanken pflegen ließen; und dies erschwere die Verbreitung mittels automatisierter Schnittstellen. Symbole seien zudem interpretationsoffener als Texte und könnten daher einfacher missverstanden werden, das habe auch die Analyse der entsprechenden ausländischen Systeme ergeben. Favorisiert würden daher „beschreibende Schlagwörter, die die ergebnisrelevanten Sachverhalte benennen“. Derzeit würden in einem internen Testlauf in den FSK-Prüfverfahren auch Deskriptoren ermittelt, um die praktischen Auswirkungen auf die Prüfverfahren zu identifizieren.
 

Diffizile Materie

Die Materie ist allerdings wohl diffiziler, als sie von außen wirkt. Deskriptoren, merkt Linz an, „vereinfachen zwangsläufig die von einer Vielzahl von Faktoren abhängigen Wirkzusammenhänge, die im Rahmen der Prüfverfahren ermittelt werden und Grundlage für die Freigabeentscheidungen sind.“ Sie könnten zwar einfach erfasst werden und böten eine schnelle Orientierung, sollten also intuitiv verstanden werden können, aber dies sei gerade bei der Altersfreigabe ab 6 Jahren eine besondere Herausforderung: „Ergebnisrelevante Gewaltdarstellungen in einem Film mit einer FSK-Freigabe ab 6 Jahren – etwa eine unblutige Rauferei zwischen Gleichaltrigen auf dem Schulhof – sind nicht vergleichbar mit Gewaltdarstellungen wie zum Beispiel kriegerischen Auseinandersetzungen in einem Film mit einer FSK-Freigabe ab 12 oder 16 Jahren. Daher halten wir es für sinnvoll, für diese Sachverhalte jeweils auch unterschiedliche Deskriptoren zu verwenden.“ Grundsätzlich, versichert Linz, sei es der Filmwirtschaft und der FSK jedoch ein Anliegen, die Freigaben für Kinder, Jugendliche, Eltern und pädagogische Fachkräfte so transparent wie möglich zu machen. Die FSK veröffentliche seit 2010 Kurzbegründungen für alle Kinofilme in Deutschland. Darin würden auch komplexere Wirkzusammenhänge und Kontextfaktoren berücksichtigt.

Wie gut Jugendmedienschutz bei den Einrichtungen der Selbstkontrolle aufgehoben ist, zeigt eine gemeinsame Initiative von FSF und FSM: Jugendschutzbeauftragte müssen zertifiziert sein, um Inhalte online zu kennzeichnen, selbst wenn sie bereits jahrelange Erfahrung darin haben. Innerhalb von zwei Monaten, so Mikat, sei ein entsprechendes Schulungskonzept mit verschiedenen Modulen erstellt worden: „Nun können wir unseren Mitgliedern und anderen Interessierten aus der Branche ein Seminarangebot machen, das bestmöglich auf die Anforderungen an  Jugendschutzbeauftragte in Fernseh- und Telemedienunternehmen abgestimmt ist.“ So werde gewährleistet, dass die Auseinandersetzung mit Sichtweisen von Kindern und Jugendlichen und möglichen Wirkungsrisiken bereits sehr früh erfolge, idealerweise bereits in Produktionsfirmen: „Der Aufbau des Konzeptes konnte so schnell gelingen, weil es keine starren Vorgaben gab, so dass die Selbstkontrollen diesen Bereich frei gestalten konnten.“